Impressumspflichten für Webseitenbetreiber: Änderungen durch DDG und TDDDG einfach erklärt

In Deutschland ergeben sich mit der Ablösung des Telemediengesetzes (TMG) durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und der Umbenennung des Telekommunikationsdienste-Datenschutzgesetzes (TTDSG) in das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) für Website-Betreiber Fragen über die Veränderungen bei den Impressumspflichten. Diese Fragen stellen sich vor allem für den Bereich der Telekommunikationsdienste und betreffen somit insbesondere Webseiten, die solche Dienste anbieten oder nutzen.

Soweit sich das Impressum bis dato auf § 5 TMG bezogen hat, sind die Pflichten nunmehr in § 5 DDG geregelt. Es handelt sich dabei jedoch um keine inhaltliche, sondern lediglich um eine redaktionelle Änderung. Das bedeutet, dass sich inhaltlich durch die Umbenennung bei den Impressumspflichten nichts ändert.

Da es keinerlei gesetzliche Verpflichtung gibt, im Impressum konkrete Gesetze anzuführen, raten wir auch dazu, auf konkrete Gesetzesverweise zu verzichten. Es geht schließlich darum, Gesetze korrekt zu erfüllen und nicht darum, diese korrekt benennen zu können. Durch den Verzicht auf konkrete Verweise, ist man vor zukünftigen redaktionellen Anpassungen sicher.

Diesem Gedanken haben wir bei der neuen Version unseres WebCare Impressums auch Rechnung getragen, indem wir konkrete Verweise entfernt haben. Diese Vorgehensweise werden wir für andere Länder wählen. Die neue Version unseres Impressums ist für alle Kunden bereits online verfügbar. Natürlich ist es - wie auch bisher - für unsere Kunden möglich, über unseren Editor die Standardtexte für das Impressum mit eigenen Texten zu ergänzen.